Betäubungsmittelstrafrecht

Die relevanten Strafvorschriften des Betäubungsmittelstrafrechts befinden sich in dem Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG). Schutzgut des Gesetzes ist die Volksgesundheit. Der Gesetzgeber regelt im BtMG welche Stoffe bzw. Zubereitungen als Betäubungsmittel deklariert werden. Es wird unterschieden zwischen nicht verkehrsfähigen Stoffen, verkehrsfähigen, aber nicht verschreibungsfähigen Stoffen und verkehrsfähigen wie auch verschreibungsfähigen Stoffen. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln möglich.

 

Als Täter handelt beispielsweise, wer Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne Handel zu treiben, einführt, ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft, um nur einige Tathandlungen zu nennen.

 

Die Folgen eines Verstoßes gegen das BtMG können sehr weitreichend sein. Im Falle eines Tatnachweises kommt es bei der Bestimmung der Folgen wesentlich darauf an, welche Tathandlung(en) erfüllt ist (sind), um welche Stoffe es sich handelt, die Menge der Betäubungsmittel, die Konzentration des Suchtstoffes in den Betäubungsmitteln, etc.

 

Die Sanktionierung bei Vergehen gegen das BtMG erfolgt durch Geldstrafen und/oder Gefängnisstrafen. Insbesondere wenn Qualifikationstatbestände erfüllt sind, drohen hohe Freiheitsstrafen. Bei Vorleigen bestimmter Voraussetzungen kommen als Nebenfolgen die Entziehung der Fahrerlaubnis und das Fahrverbot in Betracht.